Legal Notice 

Soft Sell GmbH

Salzburger Straße 17 – 91207 Lauf, Germany

Represented by:

Mr. Jochen Sommer

Responsible for Content:

Mr. Jochen Sommer

VAT ID: [DE280580762]

Regulatory Authority: [Registration Court: Amtsgericht Nürnberg]

Commercial Register: [HRB 27898]

This Legal Notice complies with the German laws under § 5 TMG and § 55 RStV.

Liability for Content

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Copyright

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Last Updated: [15.05.2023]

Impressum

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Soft Sell GmbH (B2B-Handel)

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Unternehmen / gewerblichen Händlern ( jede natürliche oder juristische Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend ihrer gewerblichen oder selbständigen Arbeit zugerechnet werden kann).

§2 Zustandekommen eines Vertrages

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen / Geschäfte, die persönlich, über Internetportale oder über irgendeiner Art von Fernabsatz zustande kommen.

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

zustande.

(3) Die Präsentation unserer Waren auf Internetportalen / Internetseiten oder sonstiger Medien stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar,
sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, Waren zu bestellen. 

§3 Hinweise zu angebotenen Restposten / Sonderposten

Für Bestellungen / Geschäfte von Restposten oder Sonderposten, die von uns über diverse Internetportale oder Handelsplattformen angeboten werden gelten folgende Regelungen.

(1) Restposten oder Sonderposten sind vom Umtausch ausgeschlossen

(2) Der Verkauf von Restposten oder Sonderposten erfolgt unter Ausschluss der Gewährleistungspflicht

(3) Restposten / Sonderposten haben in der Regel verschiedene Zustandsbeschreibungen bzw. enthalten Waren mit verschiedenen Zustandsbeschreibungen, die den Zustand der Ware beschreiben.

HINWEIS:

Wir weisen darauf hin, dass B-Ware oder Ware der 2.Wahl Fehlerware ist und auch schon benutzt worden sein kann, also Gebrauchtware sein kann. Die vorhandenen Fehler können unterschiedlicher Natur sein. Es können Verschmutzungen, Verfärbungen oder Flecken vorhanden sein, fehlende oder fehlerhafte Logos des Herstellers, kleinere Risse oder Löcher (in der Regel bis zu 3,0 cm), defekte Reißverschlüsse oder fehlende Knöpfe oder andere Fehler die ähnlich sind. Bei Schuhen können zusätzlich auch die Sohlen defekt sein.

Wir weisen auch darauf hin, dass angebotene Musterware / Musterkollektionen von der gewohnten Qualität der Marke abweichen kann. Des Weiteren kann Musterware auch fehlerhaft sein und es können innerhalb der Musterkollektion erhebliche Qualitätsunterschiede vorhanden sein. Bei Musterware / Musterkollektionen können verschiedene Merkmale (z.B. Logos, Logo-Patches, Originalknöpfe, Nieten, Originalreißverschlüsse, etc.) komplett fehlen oder durch günstigere Varianten ersetzt worden sein.

Wir weisen auch darauf hin, dass von uns angebotene Mixposten unterschiedliche Anteile von Waren verschiedener zustände haben können !

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(1) Die angegebenen Preise sind Netto-Preise und enthalten keine gesetzliche Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer in Höhe von aktuell 19% werden zusätzlich auf der Rechnung ausgewiesen und müssen vom Käufer bezahlt werden. Hinzu kommen etwaige Versandkosten oder Verpackungskosten. Die Versandkosten werden nach tatsächlichem Aufwand und den Preisen der jeweiligen Dienstleister berechnet.

(2) Sämtlichen Geschäfte erfolgen per Vorkasse und sind unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.

§4 Lieferung

(1) Sofern nicht  anders angegeben, erfolgt der Versand / die Lieferung innerhalb von 5 Werktagen. Die kompletten Versandkosten und die Kosten des Handlings (Verpackung, Arbeitspauschale) für den Versand trägt der Käufer. 
Dabei beginnt die Frist für die Lieferung am Tag nach
Zahlungseingang.
Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

§5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§6 Widerrufsrecht 

Geschäftskunden (jede natürliche oder juristische Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,
die überwiegend ihrer gewerblichen oder ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) steht kein Widerrufsrecht zu.

§8 Gewährleistung

Hinweis:

Sämtliche Ware wird unter Ausschluss jeglicher Sachmängelhaftung verkauft. Dieser Ausschluss gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung der Pflichten des Verkäufers beruhen, sowie für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit

Hinweis:

Der Verkauf von Restposten oder Sonderposten erfolgt grundsätzlich unter Ausschluss der Sachmängelhaftung / Gewährleistungspflicht.